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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Aktualisiert: 20.4.2022

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Dienstleistungen der Hy5 Shop OG, Hermann Schmid Straße 4, 4400 Steyr („Weboholix.com“). Diese AGB sind Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen Weboholix.com und dem Kunden und regeln diese zusammen mit einem allenfalls abgeschlossenen Kundenvertrag abschließend unabhängig von früheren getroffenen Absprachen. Zusätzliche oder abweichende Bedingungen oder Vertragsformulare des Kunden werden hiermit von Weboholix.com / Hy5 Shop OG abgelehnt und somit nicht Bestandteil der Vertragsbeziehung zwischen Weboholix.com und dem Kunden. Des weiteren ist anzuführen, dass Dienstleistungen von Carmen Rockenschaub gesondert verrechnet werden und kein direktes Angebot der Hy5 Shop OG sind. Diese Dienstleistungen sind Videoproduktion, Werbevideos, FB Ads Management & FB Kurse. Die Hy5 Shop OG übernimmt dafür keine Haftung.

2. Zustandekommen von Verträgen

  1. Für den Fall, dass kein konkreter Vertrag über Dienstleistungen von Hy5 Shop OG / Weboholix.com abgeschlossen wird, kommt die Vertragsbeziehung zwischen Hy5 Shop OG / Weboholix.com und dem Kunden auf Basis dieser AGB durch eine entsprechende Anfrage des Kunden (unter Umständen auf Basis eines Angebot das auf der Website Weboholix.com) und eine dementsprechende schriftliche Annahme durch Weboholix.com (Auftragsbestätigung) oder Erbringung der Dienstleitungen zustande, je nachdem, was früher eintritt („Vertrag“).
  2. Weicht eine Auftragsbestätigung vom Angebot des Kunden ab, kommt der Vertrag gemäß der Auftragsbestätigung unter Einbeziehung dieser AGB zustande. Enthält eine Bestätigung einer Auftragsbestätigung oder eine sonstige Korrespondenz des Kunden Ergänzungen oder Abweichungen von der Auftragsbestätigung, gelten diese nicht als vereinbart und werden nicht Bestandteil des Vertrages.
  3. Sämtliche Angebote der Hy5 Shop OG / Weboholix.com sind stets unverbindlich. Jedes Angebot gilt nur für einen Zeitraum von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum, sofern die Hy5 Shop OG / Weboholix.com es nicht bereits zuvor widerrufen hat.

3. Umfang und Ausführung von Dienstleistungen

  1. Hy5 Shop OG / Weboholix.com verpflichtet sich, Dienstleistungen im Rahmen angemessener Anstrengungen zu erbringen. Der Umfang oder Zweck der Dienstleistungen (zB Web Design, Content Stragtegie, SEO Dienstleistungen, Web Development, Produkt Photography, UI UX Design, Graphic Design) ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung von Weboholix.com. Mangels ausdrücklicher anderer Vereinbarung schuldet die Hy5 Shop OG / Weboholix.com keinen besonderen Erfolg. Hy5 Shop OG / Weboholix.com hat gegenüber dem Kunden keine Nachweispflicht bezüglich der um- und eingesetzten Maßnahmen zur Erbringung der Dienstleistungen. Sofern keine ausdrückliche abweichende Regelung getroffen wird, erfolgt die Erbringung der Dienstleistungen an einem von Hy5 Shop OG / Weboholix.com frei wählbaren Ort und zu einer von der Hy5 Shop OG / Weboholix.com frei wählbaren Zeit.
  2. Hy5 Shop OG / Weboholix.com bemüht sich, die Dienstleistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Hy5 Shop OG / Weboholix.com behält sich daher Änderungen der vereinbarten Dienstleistungen vor, soweit diese nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden für diesen zumutbar sind.
  3. Von Hy5 Shop OG / Weboholix.com angegebene Liefertermine sind unverbindlich. Soweit dies für den Kunden zumutbar ist, kann Hy5 Shop OG / Weboholix.com die Dienstleistungen auch in Teilleistungen erbringen. Hy5 Shop OG / Weboholix.com ist zum Einsatz von Subunternehmern oder Erfüllungsgehilfen berechtigt.
  4. Die Vertragserfüllung seitens Hy5 Shop OG / Weboholix.com gilt vorbehaltlich unvorhersehbarer oder vom Parteiwillen unabhängiger Ereignisse, wie z.B. alle Fälle höherer Gewalt, dabei insbesondere kriegerische Ereignisse, Terroranschläge, behördliche Eingriffe und Verbote, Pandemien und Seuchen, Energiemangel, Arbeitskonflikte sowie Verzögerungen von Erfüllungsgehilfen von Hy5 Shop OG / Weboholix.com aus welchen Gründen auch immer. Im Falle eines Ereignisses höherer Gewalt ist die Leistungspflicht von Hy5 Shop OG / Weboholix.com ohne jegliche Haftung seitens Hy5 Shop OG / Weboholix.com ausgesetzt. Darüber hinaus werden Fristen für die Leistungserbringung im Falle höherer Gewalt entsprechend verlängert. Die vereinbarten Zahlungsbedingungenen werden davon nicht berührt.

4. Definitionen und Liefergegenstände (engl. Deliverables)

Hy5 Shop OG / Weboholix.com übernimmt keine Garantie, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums bestimmte Platzierungen in der organischen Google-Suche erreicht werden. Google-Platzierungen entstehen durch Algorithmen, auf die Hy5 Shop OG / Weboholix.com keinen direkten Einfluss hat.

Alle verwendeten Analytics- und Tracking-Tools zur Datenerhebung, -auswertung und -interpretation sind von Hy5 Shop OG / Weboholix.com festgelegt.

Hy5 Shop OG / Weboholix.com übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten von Drittanbietern

Begriffsdefinitionen

Backlink

Ein Link, der von einer Webseite ausgeht und zu einer anderen, externen Webseite führt.

Google-Snippet

Die Vorschau des Inhalts einer Webseite, bestehend aus Title Tag und Meta Description, in den Google-Suchergebnissen.

Keyword

Ein Wort oder eine Wortkombination, die User/innen lt. branchenüblichen Tools mindestens zehnmal im Monat in die Google Suche eines Landes eingeben.

Linkprofil

Die Gesamtheit aller eingehenden Backlinks einer Webseite.

OnPage / OffPage

Einzelne Webseiten einer Website betreffend. / Abseits der Website.

OnSite

Die gesamte Website betreffend.

Publisher

Eine Person oder ein Unternehmen, welche bzw. welches für die Veröffentlichung von Inhalten auf Websites verantwortlich ist.

Webseite

Eine einzelne Seite der Website mit eigener URL.

Website

Die Gesamtheit aller Webseiten.

Liefergegenstände

Kickoff

Eine Veranstaltung zu Beginn eines laufenden Betreuungsverhältnisses, die telefonisch, virtuell oder persönlich stattfindet und zeitlich begrenzt ist. Dabei werden projektrelevante Informationen zwischen Hy5 Shop OG / Weboholix.com und dem Kunden ausgetauscht. Es nehmen jene Personen von Hy5 Shop OG / Weboholix.com am Kickoff teil, die am Projekt beteiligt sind.

Strategieentwicklung

Der Prozess, in dem die individuelle Strategie zur Priorisierung und Umsetzung der vertraglich vereinbarten Liefergegenstände entwickelt wird.

Ranking Berichte (für SEO Dienstleistungen)

Ein monatlich erstellter, individueller Bericht für den Kunden. Die Hy5 Shop OG / Weboholix.com liefert monatlich einen Bericht über die Ranking Positionen.

Hy5 Shop OG / Weboholix.com übernimmt keine Verantwortung für:

  • Veränderungen, die vom Kunden auf der Seite getätigt werden, auch wenn diese das Ranking verschlechtern. (Jede Ändernung muss im Zeitraum der Zusammenarbeit vom Kunden an Hy5 Shop OG / Weboholix.com gemeldet werden)
  • Veränderungen, die nicht von Hy5 Shop OG / Weboholix.com verursacht wurden.
  • die Behebung von Veränderungen, die Handlungsbedarf erfordern. Entsprechende Maßnahmen muss der Kunde selbst durchführen.
  • zeitliche Verzögerungen bei der Behebung von Veränderungen.

Keyword-Recherche

Eine unsortierte Liste von Keywords zu einem Thema mit diversen Metriken.

Navigationsvorschlag

Ein formloser Vorschlag, mit welchen Webseiten und Begriffen die Hauptnavigation einer Website aufgebaut werden kann. Hy5 Shop OG / Weboholix.com übernimmt dafür keine Haftung, bzw. sofern die Website schon besteht, muss der zuständige Web Developer diese Änderungen durchführen, die Hy5 Shop OG / Weboholix.com greift nicht ein. Sofern wir das Web Development übernehmen, bei einem neuen Projekt, werden wir das vorab bekanntgeben und natürlich berücksichtigen.

Konkurrenzanalyse

Ein Dokument, in dem festgelegte Metriken einer vereinbarten Website mit den gleichen Metriken von nicht mehr als vier festgelegten Konkurrenten verglichen werden. Ein Anspruch auf Aktualisierung besteht nicht.

Text

Ein auf zuvor definierte Keywords optimierter Text inklusive Google-Snippet. Der Kunde willigt hiermit ein, dass die Gestaltung des Google Snippets rein Hy5 Shop OG / Weboholix.com obliegt.

Text einpflegen

Der einmalige Prozess des Einpflegens eines Textes auf der Website des Kunden. Die Verantwortung für die Website-Inhalte und das Publizieren von neuem Content liegt beim Kunden.

Backlinks (Off Page SEO)

Die gezielte Akquise von Backlinks. Hy5 Shop OG / Weboholix.com baut Backlinks auf, die entweder zum Thema des Kunden relevant sind oder mindestens ein vereinbartes Domain Rating nach SemRush aufweisen.

Paket-Kickoff

Eine einmalige, zeitlich begrenzte, virtuelle oder persönliche Veranstaltung zu Beginn eines Pakets. Es nehmen jene Personen von Hy5 Shop OG / Weboholix.com an der Besprechung teil, die am Paket beteiligt sind.

Paket-Abschlussbesprechung

Eine einmalige, zeitlich begrenzte, virtuelle oder persönliche Veranstaltung nach Fertigstellung eines Pakets. Es nehmen jene Personen von Hy5 Shop OG / Weboholix.com an der Besprechung teil, die am Paket beteiligt sind.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Die Umsetzung der vereinbarten Dienstleistungen erfordert als wesentliche Vertragspflicht die enge Kooperation des Kunden, die Hy5 Shop OG / Weboholix.com bei der Erbringung der Dienstleistungen bestmöglich unterstützen wird. Daher stellt der Kunde insbesondere unentgeltlich und zeitgerecht alle erforderlichen Mittel und Informationen zur Verfügung, die Hy5 Shop OG / Weboholix.com benötigt, um ihre Leistung zu erbringen. Die Herstellung aller technischen Voraussetzungen und jegliche Implementierungen der vereinbarten Dienstleistungen sind allein Sache des Kunden.
  2. Der Kunde wird Hy5 Shop OG / Weboholix.com jederzeit Zugang zu den für ihre Tätigkeit notwendigen Informationen verschaffen, insbesondere Unterlagen zur Verfügung stellen und eigene Mitarbeiter zur Auskunftserteilung anweisen. Er wird Hy5 Shop OG / Weboholix.com von allen für eine wirkungsvolle Leistungserbringung bedeutsamen Umständen unaufgefordert Kenntnis geben.
  3. Der Kunde ist alleine für den Inhalt und die Richtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Daten und Informationen verantwortlich. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, keine Daten oder Informationen zur Verfügung zu stellen, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich und sichert zu, bei der Zurverfügungstellung von Daten oder Informationen die gesetzlichen, insbesondere urheberrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Eine diesbezügliche Überprüfung durch Hy5 Shop OG / Weboholix.com erfolgt nicht. Der Kunde hält Hy5 Shop OG / Weboholix.com betreffend aller Ansprüche schad- und klaglos, die von Dritten wegen solcher Verletzungen geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
  4. Der Kunde ist für die Sicherung der Hy5 Shop OG / Weboholix.com zur Verfügung gestellten Daten und Informationen alleine verantwortlich. Hy5 Shop OG / Weboholix.com haftet nicht für den Verlust zur Verfügung gestellter Daten oder Informationen, Hy5 Shop OG / Weboholix.com übernimmt keinerlei Verpflichtung zur Datensicherung.
  5. Erbringt der Kunde eine seiner Mitwirkungsleistungen nicht vereinbarungsgemäß oder hält er die vereinbarten Organisationsrichtlinien nicht ein, so gehen die daraus entstehenden Folgen, wie zusätzliche Leistungen und Verzögerungen, zu Lasten des Kunden. Hy5 Shop OG / Weboholix.com kann den erbrachten Mehraufwand dem Kunden in Rechnung stellen.

6. Preise, Zahlungsbedingungen

  1. Sofern in der Auftragsbestätigung nicht anders festgehalten, verstehen sich alle Preise in Euro sowie exklusive allfälliger Verkaufs-, Verbrauchs- oder sonstiger Steuern oder anderer behördlicher Abgaben.
  2. Die Vergütung wird unverzüglich nach Rechnungslegung fällig und ist sofort ohne Abzüge zahlbar. Hy5 Shop OG / Weboholix.com ist berechtigt, bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Die Rechnungslegung geschiet bei Neukunden in der Regel vor Beginn eines Projektes. Die Zahlung hierbei ist zur Gänze zu leisten, es sei denn, bei der Angebotslegung wurden gesonderte Regelungen getroffen.
  3. Zahlungen gelten erst dann als schuldbefreiend, wenn Hy5 Shop OG / Weboholix.com der entsprechende Betrag zur freien Verfügung steht. Die Zahlung ist zum Rechnungsdatum fällig. Sofern ein Rabatt gewährt wird, so gilt dies nur unter der Voraussetzung einer Zahlung zum Fälligkeitszeitpunkt.
  4. Eingehende Zahlungen werden der ältesten offenen Rechnung und den gegebenenfalls dafür angefallenen Verzugszinsen gutgeschrieben. Hy5 Shop OG / Weboholix.com ist berechtigt, vom Kunden erhaltene Beträge mit vom Kunden aus diesem oder anderen Verträgen geschuldeten Beträgen gegen zu verrechnen, dies unabhängig einer Widmung des Kunden. Der Kunde ist nicht berechtigt, fällige Zahlungen oder sonstige Hy5 Shop OG / Weboholix.com geschuldete Beträge aus behaupteten Gegenforderungen, Rabatten, Abzügen oder sonstigen Umständen gegen die Forderungen von Hy5 Shop OG / Weboholix.com gegenzurechnen oder einzubehalten.
  5. Gehen Zahlungen nicht fristgerecht bei Hy5 Shop OG / Weboholix.com ein, so kann Hy5 Shop OG / Weboholix.com Verzugszinsen ab dem Fälligkeitsdatum in gesetzlicher Höhe verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, Hy5 Shop OG / Weboholix.com für sämtliche erlittenen Kursverluste zu entschädigen, die auf die nicht fristgerechte Zahlung des Kunden zurückzuführen sind, oder darauf, dass der Kunde nicht in der in der Auftragsbestätigung angeführten Währung bezahlt.

7. Nutzungsrechte

  1. Hy5 Shop OG / Weboholix.com gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen (Werknutzungsbewilligung).
  2. Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten, zu verbreiten oder sonst wie zu verwerten.
  3. Bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Dienstleistungen nur widerruflich gestattet. Hy5 Shop OG / Weboholix.com kann den Einsatz solcher Dienstleistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen. Insbesondere bei Web Development Projekten (Website Neubau), Graphic Design, Content Texten, SEO Texten, UI UX Design, Produkt Photography bleibt das Werk solange im Eigentum der Hy5 Shop OG / Weboholix.com, bis der Kunde zur Gänze die Zahlung geleistet hat.
  4. Der Kunde wird in alle Kopien und Bearbeitungen die in den Arbeitsergebnissen eventuell enthaltenen Schutzrechts- und/oder Copyright-Vermerke von Hy5 Shop OG / Weboholix.com übernehmen.

8. Gewährleistung

  1. Hy5 Shop OG / Weboholix.com gewährleistet, dass ihre Leistungen durch angemessen qualifiziertes Personal mit angemessener Sorgfalt und sachgerecht durchgeführt werden. Hy5 Shop OG / Weboholix.com übernimmt keine Verantwortung und leistet keine Gewähr, dass die Leistungen für einen bestimmten Zweck geeignet sind oder eine bestimmte Wirkung bieten, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die Dienstleistung unverzüglich nach Erbringung auf ihre Vertragsgemäßheit sowie auf allfällige sonstige Mängel hin zu überprüfen. Die Mangelhaftigkeit von Hy5 Shop OG / Weboholix.com erbrachter Dienstleistungen muss Hy5 Shop OG / Weboholix.com unverzüglich unter detaillierter Angabe der Mängel schriftlich angezeigt werden.
  3. Hy5 Shop OG / Weboholix.com ist zur Gewährleistung im Hinblick auf erbrachte Dienstleistungen nicht verpflichtet, soweit eine Unzulänglichkeit durch eine Veränderung der Dienstleistung verursacht ist, die weder durch Hy5 Shop OG / Weboholix.com ausgeführt noch von Hy5 Shop OG / Weboholix.com gestattet wurde.
  4. Stellt sich bei Arbeiten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen heraus, dass kein Anspruch des Kunden auf Gewährleistung besteht, so ist Hy5 Shop OG / Weboholix.com berechtigt, den entstandenen Aufwand auf der Grundlage der vereinbarten Preise zu verrechnen.
  5. Bei der Geltendmachung einer Gewährleistungspflicht seitens Hy5 Shop OG / Weboholix.com hat der Kunde zu jedem Zeitpunkt den Beweis zu erbringen, dass die Mangelhaftigkeit der erbrachten Dienstleistung bereits zum Zeitpunkt der Erbringung vorlag. Die gerichtliche Geltendmachung seines Rechtes auf Gewährleistung muss innerhalb von sechs Monaten ab Leistungserbringung erfolgen.
  6. Sollte die Pflicht von Hy5 Shop OG / Weboholix.com zur Gewährleistung festgestellt werden, gewährt Hy5 Shop OG / Weboholix.com nach eigener Wahl Ersatzleistung oder Gutschrift. Alle anderen Gewährleistungsbehelfe (Preisminderung, Wandlung) werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde wird Hy5 Shop OG / Weboholix.com im Rahmen des Zumutbaren bei der Beseitigung von Mängeln von Dienstleistungen unterstützen.
  7. Es werden keine Garantien hinsichtlich der von Hy5 Shop OG / Weboholix.com zu erbringenden Leistungen gegeben.

9. Haftungsbeschränkungen

  1. Bei schuldhaft verursachten Schäden ist die Haftung von Hy5 Shop OG / Weboholix.com – gleich aus welchem Rechtsgrund – jeweils gemäß den folgenden Bestimmungen beschränkt.
  2. Hy5 Shop OG / Weboholix.com haftet nicht, wenn und soweit Anweisungen oder Empfehlungen vom Kunden nicht beachtet werden, sofern der Kunde nicht nachweist, dass der Schaden auch bei Beachtung der Anweisungen und Empfehlungen entstanden wäre.
  3. Hy5 Shop OG / Weboholix.com haftet für Schäden nur insoweit, als diese von ihr grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftung von Hy5 Shop OG / Weboholix.com für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen bei Personenschäden.
  4. Schadenersatzansprüche des Kunden gegen Hy5 Shop OG / Weboholix.com müssen innerhalb einer Frist von sechs Monaten ab Schadenseintritt geltend gemacht werden. Der Beweis des Schadens sowie des Verschuldens seitens Hy5 Shop OG / Weboholix.com obliegt dem Kunden.
  5. Hy5 Shop OG / Weboholix.com übernimmt keine Haftung für rechtliche Texte, die von Kunden bereit gestellt werden, die Hy5 Shop OG / Weboholix.com im Rahmen von Projekten verarbeitet, bzw. auf Webseiten veröffentlicht. Die Texte sind ausschließlich übernommen vom Kunden und die Haftung für etwaige Rechtsfehler können nicht anerkannt werden.
  6. Bei der Erstellung von Webseiten übernimmt die Hy5 Shop OG / Weboholix.com keine Haftung für DSGVO konforme Inhalte und Erfordernisse. Die Hy5 Shop OG / Weboholix.com klärt jeden Kunden darüber in mündlicher Form, aber auch in den schrifltichen Angeboten der Hy5 Shop OG / Weboholix.com auf, dass dafür keine Haftung übernommen werden kann.
  7. Sofern von der Hy5 Shop OG / Weboholix.com zur Abwicklung eines Projektes eine Zuarbeit von Dritter Seite ermöglicht wird, übernimmt die Hy5 Shop OG / Weboholix.com keine Haftung für deren Arbeitsschritte im Rahmen des abzuwickelnden Projektes.

10. Beendigung und Aussetzung

  1. Von Hy5 Shop OG / Weboholix.com bestätigte Aufträge können vom Kunde nur mit schriftlicher Zustimmung von Hy5 Shop OG / Weboholix.com storniert oder abbestellt werden und dies nur unter der Bedingung, dass der Kunde Hy5 Shop OG / Weboholix.com zur Gänze und auf Aufforderung für sämtliche Verluste und Schäden, Kosten, Schadenersatz sowie Belastungen und Spesen entschädigt, die Hy5 Shop OG / Weboholix.com infolge der Stornierung erwachsen sind.
  2. Verträge werden, sofern keine abweichende Regelung getroffen wird, auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist schriftlich zum Quartalsende beendet werden. Grundsätzlich können alle Verträge vorzeitig bei Vorliegen eines wichtigen, aus der Sphäre der jeweils anderen Partei resultierenden Grundes gekündigt werden. Voraussetzung ist, dass die andere Partei einer wesentlichen Vereinbarung des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages zuwider handelt und es trotz Abmahnung – sofern eine solche nicht aufgrund der Schwere der eingetretenen Vertragsverletzung unzumutbar ist – unterlässt, die Zuwiderhandlung innerhalb einer Frist, die in der Regel 30 Tage nicht unterschreiten soll, abzustellen und die Folgen der Zuwiderhandlung zu beseitigen.
  3. Im Falle der vorzeitigen Kündigung seitens Hy5 Shop OG / Weboholix.com bleibt der Anspruch auf Vergütung in vollem Umfang erhalten. Die gesamte Vergütung wird mit Wirksamwerden der Kündigung fällig, ohne dass eine Anrechnung ersparter Aufwendungen oder anderweitig erzielter oder erzielbarer Einkünfte stattfindet.
  4. Im Falle einer vorzeitigen Kündigung durch den Kunden entfällt der Anspruch von Hy5 Shop OG / Weboholix.com auf die Vergütung teilweise, und zwar im Verhältnis des vom Wirksamwerden der Kündigung bis zum Endtermin noch fehlenden Zeitraumes der gesamten planmäßigen Vertragsdauer. Eine bereits gezahlte Vergütung / Anzahlung kann aufgrund einer solchen Kündigung nicht zurückgefordert werden.
  5. Jede Partei ist – soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen – berechtigt, den Vertrag zu kündigen, falls über die andere Partei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Insolvenzverfahren mangels Kostendeckung abgelehnt wird oder die andere Partei ihr Geschäft aufgibt, eine außerinsolvenzrechtliche Geschäftsabwicklung betreibt oder nicht mehr imstande ist, den ihr aus diesem Vertrag obliegenden Zahlungsverpflichtungen nachzukommen.
  6. Hy5 Shop OG / Weboholix.com kann diesen Vertrag kündigen, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Mahnung von Hy5 Shop OG / Weboholix.com ganz oder teilweise nicht nachkommt oder wenn der Kunde mit einer Zahlung vierzehn (14) Tage im Rückstand ist und unter Setzung einer angemessenen Frist nach einer schriftlichen Mahnung noch nicht vollständig bezahlt hat. Darüber hinaus ist Hy5 Shop OG / Weboholix.com berechtigt, im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden mit dessen Benachrichtigung Leistungen auszusetzen oder einzustellen.
  7. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

11. Geheimhaltung

  1. Sämtliche Informationen, Dokumente, Mitteilungen, Auskünfte und Daten, Analysen, Studien und Ergebnisse, Verträge und sonstige Informationen die eine der Parteien (die „empfangende Partei“) von der anderen Partei (die „offenlegende Partei“) sowie von deren Bevollmächtigten oder sonstigen Personen (wie z.B. Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten, Unternehmens- oder Finanzberatern) sei es schriftlich, mündlich oder auf dem Wege der elektronischen Datenübertragung gegeben oder überlassen werden („vertrauliche Informationen“), werden von der empfangenden Partei streng vertraulich behandelt und geheim gehalten werden. Vertrauliche Informationen können unter Umständen auch Geschäftsgeheimnisse sein, die dann als solche zu kennzeichnen sind und Gegenstand entsprechender Geheimhaltungsmaßnahmen sein müssen.
  2. Von dieser Geheimhaltungsverpflichtung sind vertrauliche Informationen ausgenommen,
    1. die im Zeitpunkt der Weitergabe an den Auftragnehmer bereits öffentlich bekannt waren, oder
    2. die nach Weitergabe an den Auftragnehmer öffentlich bekannt werden, sofern diese Bekanntmachung nicht auf einer Verletzung dieser Geheimhaltungsverpflichtung beruht, oder
    3. die sich nachweislich bereits vor Abschluss dieses Vertrages berechtigterweise im Besitz des Auftragnehmers oder im Besitz seiner Berater befanden und nicht direkt oder indirekt vom Auftraggeber erlangt wurden,
    4. die nachweislich berechtigterweise von einem nicht zur Vertraulichkeit verpflichteten Dritten an den Auftragnehmer weitergegeben wurden, oder
    5. die vom Auftragnehmer in Folge von Rechtsvorschriften (z.B. Gesetze, Verordnungen) oder aufgrund einer rechtskräftigen Gerichts- oder Behördenentscheidung bekannt gegeben werden müssen.
  3. Die Parteien verpflichten sich, im Falle eines Verstoßes gegen die hier genannten Verpflichtungen oder sofern Anzeichen für einen solchen Verstoß vorliegen, einander unverzüglich zu unterrichten

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  1. Auf diese AGB und die vertraglichen Beziehungen zwischen Hy5 Shop OG / Weboholix.com und dem Kunden, einschließlich vor- und nachvertraglicher Phasen und Wirkungen, ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar, unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Produktekauf (CISG).
  2. Für Streitigkeiten aus dem mit dem Kunde geschlossenen Vertrag oder den dem Vertrag zugrunde liegenden AGB, einschließlich deren vor- und nachvertraglichen Phasen und Wirkungen, ist ausschließlich das für Steyr 4400 sachlich zuständige Gericht zuständig. Hy5 Shop OG / Weboholix.com steht es jedoch frei, den allgemeinen Gerichtsstand des Kunden in Anspruch zu nehmen.

13. Allgemeines

  1. Es ist Hy5 Shop OG / Weboholix.com gestattet, bei der Leistungserbringung angewandte oder gewonnene Erkenntnisse, soweit sie sich nicht spezifisch auf die Verhältnisse des Kunden beziehen, anonymisiert auch anderweitig zu verwerten.
  2. Der Kunde wird aufgrund der Leistungserbringung von Hy5 Shop OG / Weboholix.com gewonnene Erkenntnisse ohne vorherige Zustimmung seitens Hy5 Shop OG / Weboholix.com Dritten nicht zugänglich machen. Der Kunde verpflichtet sich, seinen Mitarbeitern und Dritten, die bei der Leistungserbringung Zugang zu solchen Erkenntnissen erhalten können, eine entsprechende Verpflichtung aufzuerlegen.
  3. Sofern keine ausdrückliche abweichende Regelung getroffen wird, ist Hy5 Shop OG / Weboholix.com berechtigt, den Namen des Kunden (bzw. der Unternehmensgruppe, der der Kunde angehört) einschließlich des Kundenlogos als Referenz auf der Internetseite oder anderen Werbematerialien von Hy5 Shop OG / Weboholix.com zu nennen. Eine diesbezügliche Verpflichtung besteht jedoch nicht.
  4. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht binnen 14 Tagen ab Bekanntgabe schriftlich widerspricht.
  5. Der Vertrag oder dessen Teile dürfen vom Kunden nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Hy5 Shop OG / Weboholix.com abgetreten werden.
  6. Keine Unterlassung oder Verzögerung seitens Hy5 Shop OG / Weboholix.com in der (auch teilweisen) Vollstreckung von Vertragsbestimmungen oder Teilen daraus ist als Verzicht auf diesbezügliche Rechte oder als Billigung weiterer Verstöße auszulegen.
  7. Der Vertrag stellt die gesamte Vereinbarung der Vertragspartner dar und tritt an die Stelle sämtlicher diesbezüglicher vorheriger schriftlicher und mündlicher Vereinbarungen und Abmachungen zwischen den Vertragspartnern.
  8. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall gilt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt, als vereinbart.
  9. Jede Abweichung von diesen AGB bedarf der Schriftform.
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